Samstag, 17. Juli 2010

Kurze Kritik zu Adnan Tabatabais Analyse der grünen Bewegung

Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung versuchte Adnan Tabatabai die grüne Bewegung im Iran zu analysieren. Auf den Artikel wurde ich durch einen Aktivisten aufmerksam, der erwähnte, dass die Stiftung von der Union und der SPD gesponsort werde. Der Artikel erwähnt zwar einige wichtige Tatsachen über das aktuelle Geschehen im Iran, beinhaltet allerdings gleichzeitig einige Fehler und Ungenauigkeiten. Eines davon schien mir besonders wichtig, das ich im Folgenden genauer ansprechen möchte.


"Die politischen Forderungen der [grünen] Bewegung knüpfen an die verfassungsmäßige Grundlage der Islamischen Republik an, bietet diese doch ausreichend Anhaltspunkte, um Rechtsstaatlichkeit zu sichern." S. 2, Forderungen der grünen Bewegung
Der rot markierte Teil des Satzes mag zwar von Mousavi aus Überzeugung oder aber auch aus strategisch-taktischen Überlegungen erwähnt worden sein (und Mousavi sagt immer wieder, dass die Verfassung nicht vom Himmel gefallen sei), entspricht aber nicht ganz der Wahrheit, denn die vielfältige grüne Bewegung forderte in vieler seiner Demonstrationen ein Referendum. Damit ist die Wahl des politischen Systems gemeint, was kaum bestritten wird, und nicht "ein Referendum zur Rolle des Wächterrats", was im Artikel behauptet wird. Das höchste Organ in der Islamischen Republik ist ihr Revolutionsführer. Die Parole "Tod für das Prinzip des obersten Rechtsgelehrten" ist ein Indiz dafür.

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